Allgemeine Geschäftsbedingungen

        §1 Einleitung
  1. Die KOOPLER GmbH unterhält das Internet-Portal https://www.KOOPLER.de Die KOOPLER GmbH wird folgend auch KOOPLER genannt. Die Nutzer des Portals bzw. die Empfänger der KOOPLER- Dienstleistungen werden folgend auch Nutzer oder Eigentümer genannt. Für die Nutzung des Portals und der sonstigen Dienstleistungen von KOOPLER gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Ausschlaggebend ist die aktuelle Fassung zum Zeitpunkt der Nutzung des Portals.
  2. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, KOOPLER stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
  3. Der Nutzer ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
        §2 Vertragsgegenstand
  1. Bei KOOPLER handelt es sich um ein Portal, auf dem Immobilieneigentümer ihre, privat zu verkaufende, Immobilie veröffentlichen können und über die ein Zugang auf weitere Immobilienportale erfolgen kann.
  2. Darüber hinaus bietet KOOPLER im Basic Paket Unterstützung und Beratung im Veröffentlichungsprozess, in der Preisfindung und im Erwerb von förderlichem Wissen rund um den Immobilienverkauf an. Es handelt sich dabei ausdrücklich um Dienstleistungen zur Unterstützung privater Verkaufsaktivitäten. Hierbei werden Immobilienmaklerdienste ausdrücklich nicht erbracht, weder für den Immobilieneigentümer noch für den Immobilienkaufinteressenten. Immobilieneigentümer kommunizieren und verhandeln eigenständig mit ihren Interessenten und besichtigen mit Ihnen die Immobilie. KOOPLER bietet lediglich Beratung und Unterstützung an.
  3. In den Paketen Premium und Gold werden für den Nutzer zusätzlich Maklerleistungen, wie z.B. die Übernahme der Kommunikation mit den Interessenten und die Durchführung der Besichtigungen, erbracht. Es ist die Aufgabe von KOOPLER dem Eigentümer Kaufinteressenten nachzuweisen. Diese Leistungen werden von KOOPLER an regionale Makler beauftragt, die diese dann für den Nutzer erbringen.
  4. KOOPLER ist in den Paketen Premium und Gold auch für den Kaufinteressenten kostenpflichtig (in gleicher Höhe wie für den Nutzer) tätig.
  5. KOOPLER kann nicht den Verkauf der Immobilie garantieren.
§ 3 Dienstleistungen
  1. Durch die Nutzung der Plattform von KOOPLER erhält der Nutzer die Möglichkeit Interessenten zu finden, an die er ggf. eine Immobilie verkaufen kann.
  2. Das Immobilienangebot des Nutzers inkl. seinem Exposé wird im Auftrag des Nutzers auf dem Portal KOOPLER und zeitweise (abwechselnd) auf den Portalen Immobilien Scout 24, Immowelt, Immonet und Ebay, nach Entscheidung von KOOPLER, veröffentlicht. Dies erfolgt über einen Zeitraum von maximal 3 Monaten. Nach diesem Zeitraum kann der Nutzer eine weitere kostenpflichtige Veröffentlichungszeit bei KOOPLER beauftragen. Der Nutzer unterwirft sich mit der Freigabe zur Veröffentlichung auch den Geschäftsbedingungen der Portalbetreiber von Immobilien Scout 24, Immowelt, Immonet und Ebay. KOOPLER, die lediglich den Zugang ermöglicht, haftet nicht für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der bei Drittanbietern gemachten Angaben und Veröffentlichungen des Nutzers. Die Veröffentlichung kann jederzeit auf Wunsch des Nutzers beendet bzw. widerrufen werden. KOOPLER wird dann innerhalb von 48h das Angebot aus den Portalen löschen.
  3. Die Leistung von KOOPLER im Basic Paket ist es nicht Kauf- und Verkaufsinteressenten zusammenzuführen. KOOPLER wird hier ausdrücklich nicht als Immobilienmakler aktiv und wird auch ansonsten diesbezüglich nicht Vertragspartner.
  4. KOOPLER weist darauf hin, dass bei einem Vertrag zwischen dem Nutzer und einem Kaufinteressenten wirtschaftliche, rechtliche und steuerliche Rahmenbedingungen zu beachten sind. KOOPLER führt jedoch keine diesbezügliche Beratung durch./li>
  5. (5) Die Möglichkeit des Zugangs zur Plattform über das Internet besteht nur im Rahmen des Standes der Technik. Eine jederzeitige Verfügbarkeit der Plattform ist nicht geschuldet. Störungen der Technik können, unabhängig davon, ob sie von KOOPLER zu vertreten sind, nicht ausgeschlossen werden. Sie müssen insbesondere außerhalb des Einflussbereiches von KOOPLER mit Einschränkungen der Verfügbarkeit wegen Störungen der Datenübermittlung in den beteiligten Teilnetzen des Internets rechnen.
  6. KOOPLER unterstützt auf der Startseite der Homepage den Immobilieneigentümer bei der Ermittlung seines Immobilienmarktwertes durch Zugangsvermittlung an einen Bewertungsdienstleister. Dazu gibt der Nutzer die Daten seiner Immobilie per Eingabemaske im Portal ein. Diese Daten werden dann im Auftrag des Nutzers als Angebot an einen Bewertungsdienstleister weitergeleitet. Dieser erstellt für den Nutzer einen automatischen Wertreport bzw. eine automatische Marktpreiseinschätzung. KOOPLER bespricht und erläutert lediglich dem Immobilieneigentümer die Ergebnisse. Für die automatisch ermittelten Werte sind ausschließlich die Bewertungsdienstleister verantwortlich. Weiterhin beruhen sie auf den Angaben des Nutzers. Die Angaben können nicht durch KOOPLER überprüft werden. Die zu bewertende Immobilie wurde von KOOPLER nicht besichtigt. Im Übrigen dienen die ermittelten Werte nur zur Orientierung und stellen keine Verkehrswertermittlung dar. Eine Haftung wird von KOOPLER mithin nicht übernommen, soweit nicht gesetzliche Bestimmungen zwingend etwas anderes vorsehen.
  7. KOOPLER bietet dem Nutzer im Rahmen der Beratung Checklisten zur Zusammenstellung erforderlicher Unterlagen für den Immobilienverkauf. Diese Checklisten dienen zur Hilfestellung. KOOPLER haftet nicht für die Vollständigkeit. Diese Dokumente können durch den Nutzer für den Interessenten auf das Portal hochgeladen werden. KOOPLER kann weder den Inhalt, die Aktualität noch die Vollständigkeit prüfen. Der Nutzer ist für seine Dokumente selbst verantwortlich.
  8. Der Nutzer gibt seine Objekt- und Verkaufsdaten in Form einer Eingabemaske im Portal ein. Gleiches gilt für seine Immobilienfotos. Aus diesen Daten wird automatisch ein Exposé generiert. KOOPLER leistet bei der Generierung dieser Daten zu einem Exposé Unterstützung. KOOPLER haftet nicht für die im Exposé gemachten Angaben. Das gilt auch für die Form, die Qualität von Fotos und für die Abbildungen auf Fotos. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass keine rechtlichen Verstöße begangen werden. KOOPLER kann dazu keine Prüfungen durchführen. Der Nutzer garantiert KOOPLER, dass alle Inhalte frei von Rechten Dritter sind.
  9. KOOPLER unterstützt den Nutzer im Verkaufsprozess durch die Bereitstellung von Strukturen, Checklisten, Leitfäden und Videos. All diese Hilfsmittel dienen zur Beratung und Hilfestellung, um dem Immobilieneigentümer bei der selbständigen Vermarktung seiner Immobilie zu unterstützen. Zu diesem Zweck erhält der Nutzer von KOOPLER für die vorgenannten Materialien ein einfaches, auf die Dauer dieser Verpflichtung zeitlich beschränktes Nutzungsrecht. Ein Bearbeitungsrecht wird dem Nutzer ausdrücklich nicht übertragen. KOOPLER führt ausdrücklich keine Rechtsberatung durch. KOOPLER haftet nicht für Vollständigkeit und Inhalt.
  10. KOOPLER bietet dem Nutzer die Möglichkeit fehlende Dokumente über einen Drittdienstleister zu beschaffen. Diese Leistung ist kostenpflichtig. Der Drittdienstleister rechnet seine Leistung über KOOPLER ab. KOOPLER wird seine Auslagen und Aufwendungen dem Nutzer berechnen. KOOPLER selbst wird jedoch nicht Vertragspartner und haftet mithin nicht für die Lieferung, den Inhalt, die Richtigkeit oder die Vollständigkeit der Unterlagen, soweit nicht gesetzliche Bestimmungen etwas anderes vorschreiben.
  11. KOOPLER unterstützt den Nutzer bei der Beschaffung seines Energieausweises. Die Erstellung erfolgt im Auftrag des Nutzers über einen Drittdienstleister. Diese Leistung ist kostenpflichtig. Der Nutzer wird die Rechnungen dieser Dienstleister direkt bei diesen begleichen. KOOPLER selbst wird nicht Vertragspartner, haftet mithin nicht für die Lieferung, den Inhalt, die Richtigkeit oder die Vollständigkeit des erstellten Energieausweises. Der Ausweis beruht auf den Eingaben des Nutzers. Diese werden von KOOPLER nicht gesondert geprüft. Eine Vorortbegutachtung wurde von KOOPLER nicht vorgenommen. Diesen Unterstützungsservice bietet KOOPLER nur für wohnwirtschaftlich genutzte Einfamilienhäuser. Der erstellte Ausweis wird durch den Drittdienstleister in Kopie auch an KOOPLER versandt. Der Nutzer erteilt hiermit seine Zustimmung.
  12. KOOPLER unterstützt den Nutzer bei der Beschaffung von Grundrissen und der Wohnflächenberechnung. Dazu ist eine Vorortbegehung notwendig. KOOPLER bietet die Buchung dieser Leistung über seine Plattform an. Die Leistung wird durch einen Drittdienstleister erbracht. Dieser Drittdienstleister besucht den Nutzer im zu verkaufenden Objekt, nimmt ein Aufmaß vor und erstellt daraus einen Grundriss und eine Wohnflächenberechnung. Diese Leistung ist kostenpflichtig. Der Drittdienstleister berechnet seine Leistung über KOOPLER. Der Nutzer wird KOOPLER die Auslagen und Aufwendungen erstatten. KOOPLER haftet nicht für die Lieferung, den Inhalt, die Richtigkeit oder die Vollständigkeit der erstellten Unterlagen. Die erstellten Unterlagen werden durch den Drittdienstleister in Kopie auch an KOOPLER versandt. Der Nutzer erteilt hiermit seine Zustimmung.
  13. KOOPLER bietet über einen Drittdienstleister Rechtsberatungen rund um das Thema Immobilienverkauf an. Der Nutzer kann den Dienstleister über das KOOPLER Portal erreichen. Die Leistung selbst erbringt der Drittdienstleister und ist kostenpflichtig. Der Drittdienstleister berechnet dem Nutzer direkt seine Leistung. KOOPLER haftet nicht für die Beratung, den Inhalt, die Richtigkeit oder die Vollständigkeit erstellter Unterlagen.
§ 4 Buchung
Die Nutzer, die Leistungen von KOOPLER in Anspruch nehmen wollen, können grundsätzlich durch Mausklick zwischen einem Basic, einem Premium und einem Gold Paket auswählen. Später im Portal können einzelne Zusatzleistungen durch Mausklick auf die jeweils dazugehörige „Buchen“-Schaltfläche, oder „Jetzt upgraden“ der rechtsverbindlichen Bestellung hinzugefügt und in Anspruch genommen werden. Vorher haben sie auf einem von KOOPLER bereitgestellten Formular die dort abgerufenen Mindestangaben einzufügen. Die Buchung der vorab ausgewählten Leistungen von KOOPLER erfolgt über den Button „Jetzt buchen“. Mit dem Button „Jetzt buchen“ gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages ab. Der Vertrag kommt erst durch Annahmeerklärung von KOOPLER zustande. KOOPLER ist nicht zur Annahme des Vertrages verpflichtet. Der Nutzer hat damit keinen Anspruch auf Vertragsannahme seitens KOOPLER. Mit der Absendung erklärt der Nutzer seine Akzeptanz und seine Unterwerfung unter diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Gleichzeitig erteilt er damit seine Zustimmung zur Speicherung seiner eingegebenen Daten und zur Kontaktaufnahme per Mail, Post und Telefon. Weiterhin erteilt er seine Zustimmung zur Weitergabe seiner Daten an Drittdienstleister. Diese dürfen ihn ebenso per Mail oder Telefon kontaktieren.
§5 Verbraucherinformation
  1. Die Identität von KOOPLER ist dem Impressum zu entnehmen.
  2. Die wesentlichen Merkmale der von KOOPLER angebotenen Leistungen sind im § 3 dieser AGB wiedergegeben.
  3. Der Vertragsschluss richtet sich nach § 4 dieser AGB
  4. Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe des § 6 dieser AGB
  5. Folgende technischen Schritte führen zu einem Vertragsschluss:
    • a. Auswahl des Paketes Basic, Premium oder Gold
    • b. Auswahl der Kategorie Haus oder Wohnung
    • c. Angabe der Adresse der zu verkaufenden Immobilie
    • d. Angabe der Daten des Eigentümers
    • e. Akzeptanz der Datenschutzerklärung
    • f. Akzeptanz der AGB als Vertragsbestandteil
    • g. Akzeptanz der Aufklärung zum Widerrufsrecht und Bestätigung des Erhalts
    • h. Button Buchung bestätigen
  6. Der Nutzer erhält nach Absenden eine Bestellbestätigung, welche alle wesentlichen Bestelldaten enthält, die jedoch keine Annahmeerklärung darstellt.
  7. Der Nutzer kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung überprüfen und mit dem von KOOPLER zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt erfolgen. Möchte der Nutzer seine Eingaben korrigieren, kann er dies durch ein Zurückgehen, indem er auf die Zurücktaste des von ihm benutzten Browsers klickt. Die Korrekturen können dann mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt im Onlineformular in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen.
  8. Der Nutzer hat weiterhin die Möglichkeit, die AGB sowie alle eingegebenen Daten während des Bestellvorgangs über die Druckfunktion des Browsers auszudrucken oder über die Speicherfunktion des Browsers abzuspeichern. Zusätzlich werden die AGB bei KOOPLER archiviert und können vom Kunden über die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss kostenlos angefordert werden.
  9. Für den Vertragsschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung.
  10. Informationen zum Datenschutz entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.
§6 Preise, Zahlungsmodalitäten, Verzug
  1. Die Dienstleistungen von KOOPLER sind kostenpflichtig, mit Ausnahme der kostenfreien Marktwertermittlung. Die Preisliste und die Leistungsaufstellung von KOOPLER sind unter https://www.KOOPLER.de/Pakete&Preise abrufbar, und werden hiermit zum Bestandteil des Vertrages.
  2. Sämtliche Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer zum Zeitpunkt der Nutzung des Portals bzw. der Dienstleistungserbringung. Die Leistungen im Basic Paket sind innerhalb von 100 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung zu bezahlen. Die Leistungen in den Paketen Premium und Gold sind erst nach erfolgreichem Immobilienverkauf zu bezahlen. Das Honorar ist verdient und fällig mit Unterschrift des Eigentümers unter den notariellen Kaufvertrag.
  3. KOOPLER wird dem Nutzer eine postalische Rechnung stellen. Rechnungen sind zu dem von KOOPLER in der Rechnung benannten Termin durch den Nutzer zu begleichen. Maßgeblich für die Einhaltung des Zahlungstermins ist der Eingang der Zahlung auf dem Konto von KOOPLER.
  4. Sollte der Zahlungstermin nicht eingehalten werden, so kommt der Nutzer automatisch in Verzug, ohne dass es einer gesonderten Mahnung bedarf. Im Verzugsfall hat der Nutzer an KOOPLER Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten (9 Prozentpunkte wenn der Nutzer ein Unternehmer ist) über dem Basiszinssatz zu zahlen.
  5. Die Verpflichtung des Nutzers zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch KOOPLER nicht aus.
  6. KOOPLER behält sich vor, im Verzugsfall das Portal für den Nutzer zu deaktivieren und Veröffentlichungen zu stoppen.
  7. Dem Nutzer stehen zusätzlich die auf der Webseite genannten Zahlungsmodalitäten zur Verfügung.
§ 7 Gewährleistung/ Haftung
  1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.
  2. KOOPLER weist darauf hin, dass keine Haftung für die dauerhafte Erreichbarkeit und Nutzbarkeit des Portals übernommen wird. Dies gilt insbesondere für Dienstleistungen Dritter, wie z.B. die Bereitstellung einer leistungsfähigen Internetverbindung, der Bereitstellung von Serverstrukturen, nicht beeinflussbaren technischen Bedingungen und höhere Gewalt.
  3. Sollte das Portal sicherheitsrelevanten Angriffen ausgesetzt sein, ist KOOPLER berechtigt das Portal abzuschalten oder die Nutzung einzuschränken.
  4. KOOPLER führt zur Sicherheit des Netzbetriebs regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke kann das Portal zeitweise abgeschaltet werden oder die Nutzung eingeschränkt werden. Die Nutzer werden über den Zeitpunkt der Wartungsarbeiten rechtzeitig über das Portal informiert.
  5. All diese Einschränkungen der Nutzung oder die Einschränkung der Erreichbarkeit (Punkte 1-4) berechtigen den Nutzer nicht zur Einbehaltung oder Rückforderung des Vertragspreises oder Teilen davon.
  6. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von KOOPLER beruhen. Dies gilt auch, soweit die vorgenannten Verletzungen durch einen gesetzlichen Vertreter von KOOPLER oder einen Erfüllungsgehilfen begangen wurden. Wesentliche Vertragspflichten sind nur solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks notwendig sind.
  7. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
  8. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet KOOPLER nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  9. Im Übrigen schließt KOOPLER seine Haftung aus. KOOPLER haftet insbesondere nicht für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der Kontaktdaten.
§ 8 Haftung des Betreibers gegenüber Dritten
  1. Im Falle von Vertragsschlüssen ist KOOPLER weder Vertragspartei noch Handelsmakler oder -vertreter. Die §§ 92 ff., 84ff. HGB finden keine Anwendung. Die auf oder über KOOPLER eingestellten Anzeigen, Angebote, Informationen, Werbeaussagen oder sonstigen Inhalte stellen keine Erklärungen KOOPLERS dar. Jegliche Ansprüche im Zusammenhang mit Inhalten von Nutzern sind unmittelbar gegenüber dem jeweiligen Nutzer geltend zu machen.
  2. KOOPLER übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit der Anzeigen von Nutzern. Hierfür ist der Nutzer allein verantwortlich. KOOPLER behält sich lediglich vor, Inhalte, die über das Portal übermittelt werden, zum Zwecke der Optimierung der Darstellung auf der Webseite, mobilen Endgeräten und/oder über Social-Media-Konten technisch zu bearbeiten.
§ 9 Laufzeit, Kündigung
  1. Die Laufzeit des Vertrags beträgt 6 Monate. In dieser Zeit ist der Nutzer zur Benutzung des Portals berechtigt. Für die Veröffentlichung des Angebots ist ein Zeitraum von 3 Monaten (siehe § 3 Punkt 2 dieser AGB) vereinbart. Dieser Zeitraum ist in der Gesamtlaufzeit von 6 Monaten inkludiert. Nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit erfolgt keine automatische Verlängerung. Beide Seiten können jedoch eine kostenpflichtige Vertragsverlängerung schriftlich vereinbaren. Eine ordentliche Kündigung während der Vertragslaufzeit ist ausgeschlossen.
  2. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Wichtige Kündigungsgründe sind: Verstoß gegen die Mitwirkungspflichten des Nutzers, Verstoß gegen § 6, die Zahlungsmodalitäten.
  3. Bei den Paketen Premium und Gold verzichtet der Eigentümer ausdrücklich auf die Einschaltung weiterer Immobilienmakler zur Vermarktung der Immobilie (lt. Auftrag) während der 6-monatigen Vertragslaufzeit. Verstößt der Eigentümer gegen diese Klausel, oder gibt er seine Verkaufsabsichten innerhalb der 6 Monate auf, so hat er KOOPLER den daraus entstandenen Schaden zu ersetzen.
§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung
KOOPLER misst dem Schutz der Privatsphäre des Nutzers höchste Bedeutung zu. Die Verarbeitung aller Daten, die KOOPLER zur Verfügung gestellt werden, geschieht ausschließlich unter strenger Beachtung der Datenschutz-Grundverordnung (EU DSGVO) sowie aller sonstigen in den Mitgliedstaaten der EU geltenden Datenschutzgesetze bzw. Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter. Dies gilt insbesondere für die Verarbeitung personenbezogener Daten. Weitere Informationen enthält die Datenschutzerklärung, die unter https://www.KOOPLER.de/datenschutz abrufbar ist.
§ 11 Änderung dieser AGB
KOOPLER behält sich das Recht vor diese AGB, verbundene Leistungsbeschreibungen, Preislisten und Preise jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Diese Änderungen werden rechtzeitig, mindestens jedoch 6 Wochen vor dem Zeitpunkt, zu dem sie in Kraft treten sollen, schriftlich bekannt gegeben. Hat der Nutzer mit KOOPLER einen elektronischen Kommunikationsweg vereinbart, können die Änderungen auch auf diesem Wege übermittelt werden, wenn die Art der Übermittlung es dem Nutzer erlaubt, die Änderungen in lesbarer Form zu speichern oder auszudrucken.   Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht spätestens 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich oder auf dem vereinbarten elektronischen Weg, gelten die Änderungen als angenommen. Sie gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht schriftlich oder auf dem vereinbarten elektronischen Weg innerhalb von 6 Wochen nach Bekanntgabe der Änderung Widerspruch einlegt. KOOPLER wird den Nutzer in dem Mitteilungsschreiben auf die Bedeutung seines Schweigens hinweisen.
§ 12 Streitbeilegung
  1. Die Europäische Kommission stellt unter dem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Verbraucher können diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten nutzen.
§ 13 Schlussbestimmungen
  1. Auf Verträge zwischen KOOPLER und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Vertragssprache ist Deutsch.
  2. Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und KOOPLER der Sitz von KOOPLER. Das Recht von KOOPLER, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
  3. Sofern eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Reglungslücken. Im Übrigen gelten, wenn nichts anderes vereinbart ist, die gesetzlichen Bestimmungen.
- ENDE DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN -